Notstand = Diktatur (Siegfried Schad) / Wer regiert eigentlich bei Notstand? (NEOPresse)

Notstand = Diktatur (Siegfried Schad)

 

Man sollte sich nichts mehr vormachen. Ein Gutachten liegt vor, daß Kanzlerin Merkel in gröbster Weise des Bruches unserer Verfassung schuldig ist (siehe Artikel HIER und HIER) … trägt sie etwa schon Handschellen? Nein, gewiß nicht, da sie von wichtigen Geschäften getrieben gerade in Tansania weilt und Afrika einlädt nach Deutschland zu kommen … OK, der Afrikabesuch war Satire … oder vielleicht doch keine?

Mir persönlich bekannte Reservisten zittern bereits … es gibt ein Schreiben und ein Codewort, daß eine sofortige Reaktion verlangt … denn sie müssen womöglich auf die eigenen oder andere EU-Bürger schießen.

Frankreich, schon weiter … seit dem verheerenden Terroranschlag herrscht der Notstand, den (wie verlautbart) die machtbesoffene französische Regierung auch nicht mehr einstellen möchte … sang- und klanglos ist Frankreich zu einer Diktatur mutiert.

Spanien, nicht viel besser … die de-facto-Abschaffung des Demonstrationsrechtes verbunden mit horrenden Geldstrafen (die auch gerne abgesessen werden dürfen) … Klerikalfaschist und Hitler-Freund, Caudillo und Folterer bis ihm die Gebeine verwesten, Francisco Franco läßt aus der Gruft grüßen.

ILLUswast

Notstand ist Diktatur, das wußten damals die Rebellen gegen die Notstandsgesetze 1968 der APO, mit ihrem Wortführer  Rudi Dutschke (der an den Folgen eines Attentates starb) sehr viel genauer, als die heutige Couch-Potatoe-Smartphone-Generation. Auch kannte man schon die Lügenpresse beim Namen und ging auf die Straße gegen den Axel-Springer-Konzern … fatal aber wahr, die neomarxistischen Erben dieser ersten Truther-Generation vergaßen offensichtlich schnell und leben heute von feinen Honoraren für Bla-Bla, Seit an Seit mit Claus Kleber bei den Festivitäten der Atlantiker … so enden manchmal gefeierte Turnschuhminister (gemeint ist Joschka Fischer).

Wenn es diese Generation der 68er die voller Elan und Leidenschaft war nicht schaffte, wie soll es dann eine Generation schaffen deren Energie bereits in Facebook-postings verpufft? Ist sie etwa patriotischer, ehrlicher oder integerer als die linken Dinosaurier?Geben Sie einfach die Hoffnung auf die politische Kaste auf, denn sie ist a) vergeßlich und b) käuflich und c) somit nicht mehr wählbar. Ergeben Sie sich in ihr Schicksal, denn ein Volkssturm endet im Bürgerkrieg und (Mt 26,52) wer das Schwert nimmt, der soll durchs Schwert umkommen. Legen Sie die Hände in den Schoß, oder noch viel besser, falten Sie Ihre Hände zum Gebet.



NEOPresse_Logo_315x62pxWer regiert eigentlich bei Notstand?

 

 

Wenn in verschiedenen Medien bereits von einer Merkel-Diktatur die Rede ist, dann kommt der Verdacht auf, dass die Ausrufung von NOTSTAND einigen Strategen ganz recht käme.

Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne

Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. Der Vorwand des Notstandes wird in totalitären Staaten genutzt, um sich unliebsame Regimegegner vom Leib zu halten. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von längere Zeit in Anspruch nehmenden behördlichen oder legislativen Verfahren. Bitte hier weiterlesen


ein weiterer lesenswerter Artikel von NEOPresse:

Der Tiefe Staat: Ein Begriff kommt im Mainstream an


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